Allgemeine Geschäftsbedingungen – Andreas Hajek / Hajek-IT
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT und dem Käufer gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen, wenn diese von der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT nicht schriftlich und firmenmäßig gezeichnet anerkannt werden.
§ 2 Vertragsschluss
Die Bestellung des Käufers ist ein bindendes Angebot. Die Firma Andreas Hajek / Hajek-IT kann das Angebot des Käufers nach ihrer Wahl durch schriftliche Bestätigung annehmen.
§ 3 Lieferung
Die Firma Andreas Hajek / Hajek-IT ist bemüht, die bekannt gegebenen Liefertermine nach Möglichkeit einzuhalten. Im Übrigen sind jedoch die Liefertermine, auch wenn diese von der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT bestätigt wurden, ohne Gewähr. Liefererschwerungen, welche durch nicht von der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT zu vertretende Umstände entstehen, einschließlich etwaiger Lieferverzögerungen von Seiten der Lieferanten von der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT, berechtigen die Firma Andreas Hajek / Hajek-IT zur Verlängerung der Lieferzeit oder zum Rücktritt vom Vertrag. Schadenersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind in jedem Fall ausgeschlossen.
§ 4 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist innerhalb von 3 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist die Firma Andreas Hajek / Hajek-IT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10% zu fordern. Kann die Firma Andreas Hajek / Hajek-IT einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so ist die Firma Andreas Hajek / Hajek-IT berechtigt diesen gleichfalls geltend zu machen. Darüber hinaus ist die Firma Andreas Hajek / Hajek-IT im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt, die aushaftende Forderung einem Inkassoinstitut oder einem Rechtsanwalt zur Betreibung zu übergeben. Die Kosten der außergerichtlichen Betreibung in Höhe der jeweils gültigen, mit Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten festgesetzten Höchstsätze, für Inkassoinstitute gebührenden Vergütungen, bzw. in Höhe der nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz dafür vorgesehenen Gebühren, werden vom Käufer ersetzt. Der Käufer ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen, aus welchem Titel auch immer, mit dem Kaufpreis aufzurechnen oder aus diesem Grund den Kaufpreis ganz oder teilweise zurückzuhalten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreisforderung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von der Firma Andreas Hajek / Hajek-ITvor vollständiger Bezahlung der Rechnung ist es dem Käufer untersagt, die Ware zu verpfänden oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere die Rechtstellung von der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware, hat der Käufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Für die vertragsgegenständliche Ware wird ab dem Zeitpunkt der Lieferung im gesetzlichen Umfang Gewähr geleistet. Bei Vorliegen eines von der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT zu vertretenden Mangels ist die Firma Andreas Hajek / Hajek-IT nach ihrer Wahl zur Beseitigung des Mangels auch zur Ersatzlieferung berechtigt. Anspruch auf Preisminderung oder Rücktritt vom Vertrag hat der Käufer erst, wenn die Firma Andreas Hajek / Hajek-IT innerhalb einer gesetzten angemessenen Nachfrist die Verbesserung oder Ersatzlieferung nicht durchgeführt wurden. Darüber hinaus gehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinn, oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Käufers, sind ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist insbesondere der Ersatz für Folgeschäden oder sonstige mittelbare Schäden und Verluste oder entgangener Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung. Vorstehende Haftungseinschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. In jedem Fall ist die Haftung von der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT mit dem 2-fachen des jeweiligen Bestellwertes betraglich begrenzt.
§ 7 Urheberrechte, Softwarelizenzen
Der Käufer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die von den Firmen Andreas Hajek / Hajek-IT verkauften Softwareprodukte urheberrechtlichen Schutz genießen. Jede die vereinbarte Nutzung hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung und Verwendung der Software, ist dem Käufer ausdrücklich untersagt. Die kaufgegenständlichen Softwareprodukte dürfen nur im Rahmen der von der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT erteilten Lizenzen benutzt werden.
§ 8 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Auf alle Verträge und Vereinbarungen zwischen der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT und dem Käufer ist österreichisches Recht anzuwenden. Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht der Stadt Wien Österreich. Die Firma Andreas Hajek / Hajek-IT ist jedoch berechtigt, Klagen gegen den Käufer nach eigenem freien Ermessen auch am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers anzubringen.
§ 9 Datenschutz und allgemeine Bestimmungen
Der Käufer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten EDV-mäßig erfasst und verarbeitet werden. Der Käufer ist mit der Aufnahme seiner Adressdaten in der Kundendatei der Firma Andreas Hajek / Hajek-IT ausdrücklich einverstanden. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht.
